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Fürth bleibt solidarisch – Demo gegen Coronapolitik und Verschwörungsmythen

Demo: Fürth bleibt solidarisch – Impfstoff patentfrei statt Verschwörungsmythen! – Demonstration am 18. Februar 2022, 17.00 Uhr, Fürther Freiheit

Die Initiative Gesundheit statt Profit ist dem Bündnis „Fürth bleibt solidarisch“ beigetreten und ruft unter dem Motto „Impfstoff patentfrei statt Verschwörungsmythen!“ zur Demonstration auf.

Das Bündnis fordert einen solidarischen Umgang mit der Pandemie und kritisiert die ungerechte Gesundheits- und Krisenpolitik, die Arbeitgeber*innen und Kapital schützt, während sie Menschen in ohnehin prekären Situationen noch weiter benachteiligt und ausbeutet.

Daher fordert es die Freigabe der Impfstoff-Patente, wendet sich gegen die Privatisierung und Kommerzialisierung des Gesundheitssystems und tritt für eine solidarische und antikapitalistische Krisenlösung ein.

Es positioniert sich gegen diejenigen Kräfte, die mit wissenschaftsfeindlichen Verschwörungstheorien Verwirrung stiften, und den Schulterschluss mit Rechten und Rechtsextremen nicht scheuen und mit antisemitischen und die Shoah relativierenden Parolen bei ihren Protestmärschen in Erscheinung treten.

Weitere Informationen:

fuerthbleibtsolidarisch.noblogs.org/

 

Entlastung jetzt – der notwendige Kampf der Krankenhausbewegung

Veranstaltung: Freitag, 17. Dezember, 19 Uhr, Nachbarschaftshaus Gostenhof

Wichtige Information: Leider musste unsere wichtigste Podiumsteilnehmerin von der Berliner Krankenhausbewegung kurzfristig absagen. Die Veranstaltung wird deshalb verschoben. Den Termin erfährst du auf dieser Webseite oder die bekannten Kanäle.

Wichtig: Aufgrund der Coronalage ist die Zahl der Teilnehmer beschränkt.

Trotz zugespitzter Lage werden die Mahnungen der Be­schäf­tig­ten im Gesundheitswesen nicht gehört. Ihre For­de­run­gen werden auch von der neu­en Re­gie­rung missachtet. Nun sind sie in der ganzen Republik in Be­we­­gung. Was tun, um un­se­re Ziele durch­zuset­zen und auf Dauer ein Ge­­sund­heits­wesen jen­seits von Pro­fit­den­ken zu erreichen?

Es diskutieren:
Anja Voigt, Sprecherin der Ber­li­ner Kran­ken­haus­be­we­gung
Antje Hauptmann, Fachpflegekraft aus Nürnberg
Martin Schmalzbauer, Ver.di, Fachbereich 03
Anja Schmailzl, Krankenpflegerin, Initiative Gesundheit statt Profit

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Solidarität mit der Berliner Krankenhausbewegung

Im Folgenden dokumentieren wir ein Solidaritätsschreiben unserer Initiative vom 20. August 2021 an die KollegInnen von von Charité und Vivantes in Berlin. Diese hatten ein Forderungspaket mit einem Ultimatum verbunden, das an diesem Wochenende auslief. Dabei geht es um die dringend notwendige Entlastung der Pflegekräfte und die Wiedereingliederung zahlreicher ungerecht bezahlter Servicekräfte in den TVöD. Den angedrohten Streik wollte Vivantes gerichtlich verbieten lassen, verlor aber vor dem Arbeitsgericht. Nach einem 3-tägigen Warnstreik liegt zur Stunde immer noch kein Angebot vor. Ein Erzwingungsstreik scheint unvermeidlich. Wie im Nürnberger Klinikum (Bild) solidarisieren sich bundesweit zahlreiche Beschäftigte im Gesundheitswesen.

Solidaritätsschreiben der Initiative Gesundheit statt Profit

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Der Streik der Service-Beschäftigten am Klinikum Nürnberg ist gewonnen

Es ist ein klarer Sieg. Die Servicebeschäftigten des Nürnberger Klinikums konnten nach monatelang andauerndem Arbeitskampf einen Rahmenvertrag zur Wiedereingliederung in den Tarifvertrag des öffentlichen Diensts bis 2024 durchsetzen. Am 29. Juli 2021 einigten sich die Gewerkschaft Ver.di und die Klinikum Nürnberg Service GmbH (KNSG) auf die Eckpunkte, nach denen bis dahin schrittweise die Entgeltbedingungen des Tarifvertrag des öffentlichen Diensts (TVöD) hergestellt werden sollen.

Die Abstimmung der Beschäftigten über die Einigung steht zwar noch aus. Doch hatten sich letztendlich die Arbeitgeber auf die wesentliche Forderungen einlassen müssen, wie z.B. rückwirkende und deutliche Entgeltleistungen. Zuvor hatte die KNSG immer wieder behauptet, eine deutliche Erhöhung angeboten zu haben. In Wirklichkeit hätte der Lohn für viele Beschäftigte weiterhin nur knapp über dem Mindestlohn gelegen.

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Gesundheitsblockaden einreißen – Protest zur Gesundheits­mi­ni­ster­Innen­kon­ferenz am 16. Juni 2021

Kundgebung am 16.06.2021 um 18 Uhr vor dem Gesundheitsministerium am Nürnberger Gewerbemuseumsplatz.

Am Mittwoch den 16. Juni treffen sich die GesundheitsministerInnen unter bayerischem Vorsitz zur GMK. Doch auch nach über einem Jahr Pandemie haben die politisch Verantwortlichen ihre Lektion nicht gelernt. Daher rufen wir gemeinsam mit der Gewerkschaft Ver.di zur Kundgebung vor dem bayerischen Gesundheitsministerium auf.

Die Corona-Krise macht deutlich: Das Sparen an Beschäftigten und Patienten ist im Krisenfall ein Spiel mit dem Feuer. Seit vielen Jahren beklagen die ArbeiterInnen im Gesundheitswesen den Pflegenotstand. Dass die Arbeit an pflegebedürftigen und kranken Menschen sich an Fallpauschalen orientieren soll, erzeugt Wut und Frustration. Stress durch personelle Unterbesetzung, sowie der Profitdruck, der von oben nach unten gereicht wird, erzeugen miserable Arbeitsbedingungen und führen nicht selten zu Problemen bei der Versorgung der PatientInnen.

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Miese Löhne für unverzichtbare Arbeit – Warnstreik der Servicebeschäftigten am Klinikum

Geben wir unseren KollegInnen von der KNSG (Klinikum Nürnberg Servicegesellschaft) unsere Unterstützung. Seit Monaten sind sie auf der Straße. Solidarisch haben sie die Streiks im Herbst am Klinikum unterstützt. Nach 20 Jahren Outsourcing und miesen Löhnen fordern sie Respekt und Gerechtigkeit. TVöD und gleichen Lohn für alle.

Ab Dienstag den 18.05. gehen sie daher für 48 Stunden in den Streik. Am Mittwoch ruft ver.di zur Kundgebung um 11:30 am Kormarkt auf, um 13 Uhr startet eine Demo zur Meistersingerhalle, wo der Stadtrat tagt.

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Gemeinsamer Protest zum Tag der Pflegenden in der Metropolregion

Beschäftigte dreier Kliniken und ihre UnterstützerInnen trafen sich zur Fahrraddemo am „Tag der Pflegenden“. Gefordert wurde ein radikaler Wandel in der Gesundheitspolitik. Beschäftigte sind empört über ungerechte Bezahlung der KollegInnen vom Service. Ver.di ruft am 18. Mai zum Streik auf.

Ca. 70 Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegewesen und etliche UnterstützerInnen waren am 12. Mai einem Aufruf von Verdi und der Initiative Gesundheit statt Profit gefolgt und hatten sich auf die Fahrräder geschwungen um am Internationalen Tag der Pflegenden ihren Protest an die Öffentlichkeit zu tragen. An 150 Kliniken der BRD gab es in diesem Jahr Proteste zum 201. Geburtstag von Florence Nightingale. Die bundesweiten Proteste machten deutlich: zu feiern ist den Pflegenden nicht zu Mute, die bis über die die Grenze der Überlastung getrieben werden, weil jahrelange Proteste und Forderungen nach Entlastung nichts geholfen haben.

KollegInnen der Erlanger Uniklinik und des Klinikums Fürth mussten auf ihrer Tour dem Dauerregen trotzen. Doch der Zorn auf die gleichen Missstände bringt GesundheitsarbeiterInnen aus unterschiedlichen Beschäftigungsverhältnissen in Zeiten der Pandemie noch näher zusammen, wie die Ansprachen der VertreterInnen aus den gewerkschaftlichen Betriebsgruppen der drei Kliniken zeigten. So erteilte Antje Hauptmann der Sparpolitik eine Absage, denn die aktuelle Politik koste Menschenleben, so die Sprecherin der Betriebsgruppe des Klinikum Nord. (mehr …)

Diskussion: Kämpfe für ein solidarisches Gesundheitswesen in Zeiten der Pandemie

Online-Veranstaltung am 29.03.2021, 19 Uhr:

AktivistInnen und GewerkschafterInnen diskutieren über den Arbeitsalltag an deutschen Krankenhäusern, Perspektiven der Arbeitskämpfe in der Weißen Fabrik und über Strategien zur Überwindung der Profitorientierung im Gesundheitssystem.

Teilnahmelink:

https://verdi.webex.com/verdi/j.php?MTID=mda9daf0a9349a6fa26874a02bb9bf815

Auf dem Podium diskutieren:

Einladungsflyer: Download

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Arbeitskampf der Servicebeschäftigten – Oh Tannenbaum für OB König

Mit ihren Forderungen nach gleichen Arbeitsbedingungen wurde der Stadtrat vor seiner letzten Sitzung in der Meistersingerhalle am 16. Dezember 2020 von den KollegInnen konfrontiert, die die wichtigen Servicetätigkeiten am Nürnberger Klinikum verrichten.

Dabei präsentierten sie dem Nürnberger Oberbürgermeister ein mageres Tannenbäumchen, das symbolisch für die schlechte Bezahlung stehen sollte, mit denen die Klinikum Nürnberg Servicegesellschaft ihre harte Arbeit bei hohem Druck entlohnt.

König stellte sich zwar den zornigen ServicearbeiterInnen, weigerte sich aber, über die Rückführung in den TVöD zu verhandeln, die von den Protestierenden gefordert wurde.

Bereits am Freitag zuvor hatten 150 Menschen im Rahmen einer Kundgebung am Hans-Sachs-Platz lautstark für Lohngleichheit protestiert und die Anerkennung ihrer verantwortungsvollen Arbeit verlangt.

Protest der Klinik-Servicebeschäftigten – Niedriglohnpolitik beenden

Freitag, 11. Dezember 2020: 150 Menschen protestierten am Nürnberger Hans-Sachs-Platz zu abendlicher Zeit gegen Outsourcing und schlechte Bezahlung. Die meisten TeilnehmerInnen der Kundgebung waren Servicebeschäftigte am Nürnberger Klinikum. Lautstark machten sie auf ihre Forderungen aufmerksam: Wiedereingliederung der Servicegesellschaft KNSG in den TVöD nach dem Beispiel von Fürth und Ingolstadt, Anerkennung ihrer Arbeit und angemessene Bezahlung. Unterstützt wurden sie darin von GesundheitsarbeiterInnen aus anderen Bereichen. Auch etliche linke Gruppen und Organisationen solidarisierten sich mit Transparenten und kräftigem Applaus.

Dass die Ausgliederung vor zwei Jahrzehnten für die KollegInnen im Service Arbeit zu Niedriglöhnen bedeutet, kritisierten einhellig alle RednerInnen auf der Kundgebung. „Meine Leute arbeiten für 11 Euro“, empörte sich KNSG-Teamleiter Peter Griesbeck, „dabei sind wir Facharbeiter und reinigen derzeit 40 Isolationszimmer, Tag für Tag.“ Doch mit den miesen Löhnen sei es nicht getan. Der Profitdruck führe dazu, dass er gezwungen werde, immer mehr Arbeitsstunden einzusparen, „und das in dieser Pandemie-Situation, wo es eng ist“. So müssten seine Leute nun 2-3 Stationen alleine abdecken. ‚Doch wo ist das Geld hin für die 15 Stunden, die so eingespart werden?‘, frage er sich.

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